Dirk Wiese: Investitionen in die äußere, innere, und soziale Sicherheit
Münster: Beim Kommunalempfang der SPD-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese die Gelegenheit wahr, die außen- und innenpolitischen Herausforderungen der neuen Bundesregierung einzuordnen. In seiner Rede betonte Wiese, wie wichtig es sei, auf internationaler und nationaler Ebene entschlossene Schritte zu unternehmen, um den aktuellen Krisen zu begegnen und gleichzeitig langfristige Perspektiven für die Region zu schaffen.
„Die Welt ist in Bewegung, und wir sehen uns sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch mit großen Herausforderungen konfrontiert. Der Angriff Russlands auf die Ukraine und die neue Eskalation im Nahen Osten, die geopolitischen Spannungen und die Klimakrise fordern uns heraus, gleichzeitig müssen wir in Deutschland die sozialen und wirtschaftlichen Grundlagen stärken“, so Wiese. „Das ist das Ziel der neuen Bundesregierung.“
Ein zentrales Thema seiner Ansprache war das Sondervermögen für Infrastruktur, das von der Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. „Die Herausforderungen sind klar: Wir müssen die dringend notwendige Infrastruktur modernisieren und ausbauen. Dies betrifft nicht nur den digitalen Ausbau, sondern auch den Verkehr und die Energiewende. Das Sondervermögen soll es uns ermöglichen, diese Projekte entschlossen und zügig umzusetzen. Insbesondere muss das Geld auch bei den Städten und Gemeinden ankommen.“, erklärte Wiese.
Zudem sprach Wiese den Investitionsbooster an, der als weiterer zentraler Baustein der Regierungspolitik die dringend benötigten Investitionen in die Zukunft sichern soll. „Mit dem Investitionsbooster wollen wir noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein starkes Signal für die Wirtschaft setzen. Diese Maßnahmen sind auch für unsere Region wichtig. Wir müssen die Chancen nutzen, die sich gerade im Bereich der Sanierung der Infrastruktur bietet.“
In seiner Rede ging Wiese auch auf die Rolle des LWL als einer der größten Arbeitgeber im Sauerland ein. „Ebenso wichtig ist aber die Bedeutung des LWL für die heimische Museumslandschaft und die Erinnerungskultur,“ so Wiese. Wiese begrüßte zudem besonders die Mitglieder der Sauerländer SPD-Kreistagsfraktion Raimund Hoffmann (Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Landschaftsversammlung LWL) und Peter Newiger (Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion).
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Quelle: Dirk Wiese MdB
Fotocredits: Dirk Wiese
