Olsberger Stadtfinanzen: Konsequentes Handeln unbedingt erforderlich
Olsberg/Herne, 25. April 2024. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Stadt Olsberg im Rahmen der überörtlichen Prüfung genau unter die Lupe genommen. Das gpa-Prüfteam ging insbesondere der Frage nach, ob die Stadt sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Stadtrat durch die Projektleiterin Friederike Wandmacher, die gpa-Prüferin Marie-Kristin Klincker sowie den Präsidenten der gpaNRW Michael Esken vorgestellt.
„In vielen Kommunen werden aktuell die finanziellen Spielräume kleiner. Die Stadt Olsberg bildet hier keine Ausnahme. Tatsächlich war die Stadt bis 2022 in der Haushaltssicherung. Erfreulich ist, dass in den letzten Jahren eine Stabilisierung der Stadtfinanzen gelungen ist. Dieses zarte Pflänzchen erfolgreicher Haushaltskonsolidierung wird durch die Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Inflation und Corona-Folgen – gefährdet. Um diese Herausforderungen zu meistern, sind Mut, Tatkraft und Durchhaltevermögen notwendig“, erklärt gpa-Präsident Michael Esken zu Beginn der Ergebnispräsentation.
Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.
„Die Jahresergebnisse im aktuellen Prüfungszeitraum 2017 bis 2021 sind, mit einer Ausnahme in 2019, kontinuierlich gestiegen. Die Eigenkapitalquote ist niedrig. Demgegenüber ist die Verschuldung überdurchschnittlich hoch und wird zukünftig deutlich ansteigen. Dies resultiert im Wesentlichen aus geplanten Investitionen in das kommunale Vermögen, analysiert Projektleiterin Friederike Wandmacher die komplexe Lage der Stadtfinanzen. Die mittelfristige Finanzplanung sieht weitere Defizite vor. Damit geht eine weitere Reduktion des Eigenkapitals einher. Folge: Der kommunale Handlungs- und Gestaltungsspielraum wird weiter eingeschränkt. „Vor diesem Hintergrund besteht erhöhter Handlungsbedarf die Stadtfinanzen nachhaltig zu konsolidieren“ führt Friederike Wandmacher aus. Fördermittel können einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von kommunaler Infrastruktur leisten. Auch aus diesem Grund liefert der gpa-Bericht einige Handlungsempfehlungen, damit das städtische Fördermittelmanagement optimal aufgestellt werden kann.
Die Stadt im Hochsauerland erhält für ihr Vergabewesen gute Noten. „Olsberg verfügt über eine zentrale Vergabestelle, die den Vergabeprozess gut organisiert. Auch die Zuständigkeiten sind eindeutig geregelt“, lobt Friederike Wandmacher die Arbeit der Stadtverwaltung. Ein digitales Vergabeverfahren sowie ein passgenaues Nachtragsmanagement könnten Bausteine für ein weiterentwickeltes Vergabewesen sein.
Die IT an Schulen war ein weiteres Thema der Prüfung. „Olsberg ist bei der Steuerung der IT an Schulen im interkommunalen Ranking gut positioniert. Es existiert ein Medienentwicklungsplan, der zurzeit ein Update erfährt. Auch der Support der Schul-IT ist eindeutig geregelt“, berichtet Friederike Wandmacher über positive Prüfungsergebnisse. Eine IT-Sicherheitsrichtlinie sollte die Stadt entwickeln, so die gpaNRW.
In der Stadt Olsberg gibt es eine konstante Anzahl von ordnungsbehördlichen Bestattungen. „Die Stadtverwaltung hält die Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW konsequent ein. Die Kostenerstattungsansprüche macht sie gegenüber bestattungspflichtigen Angehörigen konsequent geltend“, freut sich Marie-Kristin Klincker über das entschlossene Handeln der Stadt. Eine Optimierungsmöglichkeit besteht aus Sicht der gpaNRW in der Erarbeitung und Verschriftlichung von Checklisten und Verfahrensstandards.
Der Wandel der Bestattungskultur ist auch in Olsberg sichtbar. Mehr Urnen- als Sargbestattungen seit 2018 bedeuten Veränderungsdruck beim Friedhofs- und Flächenmanagement. „Die Stadt Olsberg hat bereits auf den Wandel mit neuen Bestattungsarten reagiert. Der Kostendeckungsgrad ist auskömmlich. Wir empfehlen einen Friedhofsentwicklungsplan aufzustellen und bestehende Überkapazitäten abzubauen“, so Marie-Kristin Klincker. Auch die Definierung von verbindlichen Pflegestandards ist aus Sicht der gpaNRW eine Handlungsoption.
„Die Stadt Olsberg hat herausfordernde Haushaltsjahre gemeistert. Die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung erfordert Ausdauer mit einem sprichwörtlich „langen Atem“ und Zuversicht. Die in den einzelnen Prüffeldern aufgezeigten Aspekte und Empfehlungen sollten vor Ort als zusätzliche Konsolidierungs- und Steuerungsimpulse genutzt werden, um eigenen finanziellen Handlungs- und Gestaltungsspielraum zurückzugewinnen“, unterstreicht Michael Esken, der Präsident der gpaNRW. „Wir möchten Sie ermutigen, den Konsolidierungspfad konsequent zu gehen und unterstützen Sie hierbei mit Rat und Tat sehr gerne.“
Bürgermeister Wolfgang Fischer erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: Mit den Ergebnissen bin ich sehr zufrieden. Es zeigt einmal mehr, dass wir im Rathaus ein kompetentes, zuverlässiges Team haben. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür, dass wir auf einem guten Weg sind, den wir konsequent fortsetzen werden.
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
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Quelle:i. A. Jörg Fröhling, Presse und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Olsberg
Bild: (v.li.) gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher, Bürgermeister Wolfgang Fischer, gpa-Präsident Michael Esken und gpa-Prüferin Marie-Kristin Klincker
Fotocredit: Stadt Olsberg
