Abfallgebühren: Stabilität bei Restmüll und Altpapier, moderate Anpassung beim Biomüll vorgeschlagen
Olsberg. Mit Ausnahme des Bereichs Biomüll sollen die Abfallgebühren in der Stadt Olsberg im Jahr 2024 stabil bleiben – trotz teilweise deutlich steigender Kosten, die für die Abfallbeseitigung auf den Gebührenhaushalt zukommen. Diese Empfehlung gaben die Mitglieder des Ausschusses Ordnung und Soziales jetzt einstimmig an den Stadtrat.
Sollten die Ratsmitglieder sich diesem Votum anschließen, würde im kommenden Jahr für die 120-Liter-Biotonne eine Gebühr von 50,40 Euro (+2,40 Euro) jährlich fällig, für die 240-Liter-Tonne eine Gebühr von 100,80 Euro (+4,80 Euro). Hintergrund: Die Abfallentsorgung ist eine gebührenfinanzierte Dienstleistung. Das bedeutet, dass lediglich die Kosten, welche der Stadt Olsberg hier entstehen, auf alle Gebührenzahlerinnen und –zahler umgelegt werden. Hier wird eine – wenn auch moderate – Gebührenanpassung nötig.
Anders verhält es sich im Bereich des Restabfalls: Hier können die steigenden Kosten durch eine Entnahme aus der Gebührenrücklage aufgefangen werden – die Gebühr bleibt also stabil. Stabilität gibt es auch bei der Entsorgung des Altpapiers. Höhere Kosten werden hier durch eine höhere Kostenbeteiligung an der Einsammlung von Verkaufsverpackungen der Dualen Systeme und Einsparungen bei den Personalkosten ausgeglichen.
Gleichzeitig macht Elmar Trippe, in der Stadtverwaltung unter anderem zuständig für den Bereich der Abfallbeseitigung, deutlich, dass die Müllentsorgung finanziell auch weiter unter Druck bleibt.
So hat das beauftragte Abfallentsorgungsunternehmen Lobbe zum Jahreswechsel eine Anhebung der Abfuhr- und Mietentgelte beantragt, und auch der Abfallentsorgungsbetrieb des HSK hat angekündigt, die Gebühren für die Restmüllentsorgung und die Kosten für die Kompostierung zu erhöhen, weil die CO2-Abgabe erhöht wird. Deshalb sei nicht auszuschließen, dass sich künftig Schwankungen bei den Ausgaben und Einnahmen ergeben werden, so Elmar Trippe – Kostenüber- oder unterdeckungen müssten dann in den Jahren, die auf den aktuellen Kalkulationszeitraum folgen, ausgeglichen werden.
Dennoch sei die weitgehende Gebührenstabilität eine gute Nachricht, betont Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Gerade in Zeiten, in denen sich an vielen Stellen Kosten erhöhen, hilft das unseren Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie den Unternehmen.“ Eine endgültige Entscheidung über die Gebühren wird der Stadtrat voraussichtlich in seiner Sitzung am 14. Dezember treffen.
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Quelle: Jörg Fröhling, Presse und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Olsberg
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